Forum Netzpolitik SPD Baden-Württemberg

20.08.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zu Nebenabsprachen: Was kommt da eigentlich noch?

 

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die erneut bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung als „ungeheuerlich“ bezeichnet.

 

17.08.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schmid zu 100 Tagen Grün-Schwarz: „Unreife Kiwis schmecken herb und sauer“

 
Kiwis | Bild: David Adam Kess/Wikipedia; Lizenz: CC-BY-SA

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten 100 Tage der neuen Regierung am kommenden Freitag als „landespolitisches Vakuum“ bezeichnet. „Grün-Schwarz füllt inhaltlich bislang nichts aus und ist deshalb für alles Mögliche offen. Das ist eine Politik in luftleerem Raum.“

 

Netzneutralität erhalten

Kampagnenmotiv echtesnetz.de